Was steckt hinter dem Vorgehen von IBM?

Tausende ehemalige IBM-Mitarbeiter gehen seit Anfang 2010 gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber gerichtlich vor. Hintergrund hierfür ist, dass IBM ihren Betriebsrentnern seit Jahren zu wenig Betriebsrente bezahlt. Obwohl IBM sich gegen diese Klagen durch alle Instanzen wehrt, scheint die Rechtslage eindeutig zu sein. Insbesondere das Bundesarbeitsgericht hat bereits vor Jahren entschieden, nach welchen Grundsätzen eine Rentenanpassung […]

Bei Betriebsrentenanpassung gilt für Anpassungsbedarf und reallohnbezogene Obergrenze derselbe Prüfungszeitraum

Bei der Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ist auf den durch die Nettolohnentwicklung der aktiven Arbeitnehmer begrenzten Anpassungsbedarf abzustellen, der sich nach dem seit Rentenbeginn eingetretenen Kaufkraftverlust bestimmt. Der Prüfungszeitraum für den Anpassungsbedarf und die sogenannte reallohnbezogene Obergrenze reicht dabei vom individuellen Rentenbeginn bis zum aktuellen Anpassungsstichtag. Dies bekräftigt das Bundesarbeitsgericht mit Urteil […]

Fehlerhafte Rentenanpassung bei IBM

Zwischenzeitlich haben zahlreiche Betriebsrentner gegen IBM erfolgreich gegen eine Anpassung ihrer Betriebsrenten geklagt, da IBM die gesetzlich vorgeschriebene Anpassung der Betriebsrenten zu gering und damit fehlerhaft vorgenommen hatte. Was genau hat IBM falsch gemacht? Gemäß § 16 Abs. 1 Betriebsrentengesetz (BetrAVG) hat der Arbeitgeber alle drei Jahre „nach billigem Ermessen“ über eine Anpassung der laufenden […]